Aktuelles Hier finden Sie aktuelle Beiträge der FDP in der BVV Mitte von Berlin. Um bestens und tagesaktuell über unsere Arbeit in der BVV Mitte informiert zu bleiben, folgen Sie uns auf Instagram, X und Facebook! 17.06.2026 Kranzniederlegung zum Gedenken an die Opfer des 17. Juni 1953 Der 17. Juni 1953 war mehr als ein Arbeiteraufstand. Er war der mutige Ruf hunderttausender Menschen nach Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und demokratischer Mitbestimmung. 16.06.2026 Initiativen der FDP-Fraktion zur BVV am 18.06.26 Auch zur 46. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin bringt die FDP-Fraktion wieder einige Initiativen ein. Hier der Überblick. 20.05.2026 Initiativen der FDP-Fraktion zur BVV am 21.05.26 Die FDP-Fraktion bringt über 20 Initiativen zur 45. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin ein. Hier der Überblick. 19.03.2026 Roet: Kein ‘weiter so’ beim Katastrophenschutz – FDP-Antrag beschlossen! In der heutigen 44. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin wurde der von der FDP-Fraktion eingebrachte Antrag “Berliner Lebensadern schützen – Katastrophenschutz im Bezirk Mitte auf innere wie äußere Bedrohungen vorbereiten” beschlossen. 17.03.2026 Initiativen der FDP-Fraktion zur BVV am 19.03.26 Die FDP-Fraktion bringt elf Initiativen zur 44. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin ein. Hier der Überblick. 19.02.2026 Initiativen der FDP-Fraktion zur BVV am 26.02.26 Zur 43. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin bringt die FDP-Fraktion wieder einige Initiativen ein. Hier der Überblick. 13.02.2026 Roet: Rechtsstaat kann nicht funktionieren, wenn Schöffen Gewalt befürchten Der Schutz persönlicher Daten ist die Grundvoraussetzung für das wichtige Ehrenamt von Schöffen und ehrenamtlichen Richtern. Diese, im Zusammenhang mit ihrer Tätigkeit hochsensiblen Daten müssen besonders geschützt werden. 11.02.2026 Anfrage: Ausbreitung des Eichenprozessionsspinners im Bezirk Mitte Zur kommenden BVV-Sitzung reicht die FDP-Fraktion Berlin-Mitte eine Große Anfrage zum Eichenprozessionsspinner ein. 28.01.2026 Antrag: Geisterspur auf der Gertraudenbrücke entfernen Trotz Sperrung für Fahrzeuge über 3,5 Tonnen bleibt die Busspur auf der Gertraudenbrücke erhalten – wir wollen das ändern. 27.01.2026 Kranzniederlegung zum internationalen Holocaust-Gedenktag Am heutigen 27. Januar erinnern wir an den Holocaust und die Opfer des Nationalsozialismus am Gedenkort Güterbahnhof Moabit. 20.01.2026 Roet: Bezirksamt darf nicht zur Tagesordnung übergehen Zur anstehenden 42. Sitzung der BVV-Mitte bringt die FDP-Fraktion mehrere Initiativen ein, um den Katastrophenschutz im Bezirk zu stärken. 15.01.2026 Initiativen der FDP-Fraktion zur BVV am 22.01.26 Zur 42. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin bringt die FDP-Fraktion folgende Initiativen ein. 19.12.2025 Roet: FDP-Fraktion kämpft für Verkehrspolitik mit Augenmaß Die FDP wirkt für Verkehrssicherheit und gegen autofeindliche Politik. 18.12.2025 Initiativen der FDP-Fraktion zur BVV am 18.12.25 Zur 41. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin brachte die FDP-Fraktion folgende Initiativen ein. 17.12.2025 Unser Antrag für bessere Öffnungszeiten der Schwimmbäder Viele öffentliche Schwimmbäder schließen die Allgemeinheit faktisch aus, obwohl diese von ihren Steuergeldern über Wasser gehalten werden. 21.11.2025 Initiativen der FDP-Fraktion zur BVV am 20.11.25 Zur 40. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin brachte die FDP-Fraktion neun Initiativen ein. 10.11.2025 Kranzniederlegung zum 9. November 1938 In Gedenken an den Schrecken des 9. November 1938 legte die FDP-Fraktion Berlin-Mitte einen Kranz an der Gedenkstätte Levetzowstraße nieder. 27.10.2025 Fraktionsstärke wiedererlangt! Seit dem 16. September 2025 verfügen wir als FDP in der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin wieder über Fraktionsstärke. 27.12.2024 Erfolge in 2024 Mit 28 eingereichten Drucksachen, darunter 14 Anträge und 14 große Anfragen, haben wir im Jahr 2024 viel bewegt. Acht Anträge wurden in der BVV erfolgreich beschlossen – ein klarer Auftrag für das Bezirksamt. Unsere Erfolge und weiteren Initiativen stellen wir Ihnen hier vor. 31.12.2023 Entschließung der FDP und CDU 31.12.2023 Spätis in Mitte dürfen wieder Schankvorgärten nutzen! 14.12.2023 Die BVV-Sitzung vom 14. Dezember 2023 09.11.2023 Die BVV-Sitzung vom 9. November 2023 21.09.2023 Der Haushalt in Mitte trägt liberale Handschrift! 31.05.2023 Pop-up-Märkte für Mitte 25.05.2023 Die BVV-Sitzung vom 25. Mai 2023 10.05.2023 Späti-Kultur retten - Schankvorgärten erlauben! 04.04.2023 Die BVV-Sitzung vom 30. März 2023 04.04.2023 Friedrichstraße: Ein Partizipationsformat für die Anrainerinnen und Anrainer 02.11.2022 Friedrichstraße: Bezirksamt rast mit Ansage in die nächste Rechtsunsicherheit 17.06.2020 Gedenken - 17. Juni 1953 Die FDP-Fraktion Mitte gedenkt der Opfer des Volksaufstandes. 04.03.2020 Handeln statt Reden – Übereilte Pläne zur autofreien Friedrichstraße Eine halbjährige Sperrung der Friedrichstraße wird die Probleme der Einkaufsmeile nicht lösen“, so der Vorsitzende der FDP-Fraktion Mitte Felix J. Hemmer. „Es ist unstrittig, dass sich auf der Friedrichstraße etwas ändern muss. Aber ich vermisse den Dialog mit allen Beteiligten. Die Meinung der Anrainer und Gewerbetreibenden muss in einem ergebnisoffenen Workshop ebenso Gehör finden, wie die Interessen der Verkehrsteilnehmer.“ 09.10.2019 Trauerspiel im Standesamt Den aktuellen Stand der Arbeit und der Stellenbesetzungen im Standesamt Mitte hatte die FDP-Fraktion Mitte in einer Anfrage an das Bezirksamt erfragt. Das Ergebnis: nicht zufriedenstellend im Hinblick auf ein bürger*innenfreundliches Amt.
17.06.2026 Kranzniederlegung zum Gedenken an die Opfer des 17. Juni 1953 Der 17. Juni 1953 war mehr als ein Arbeiteraufstand. Er war der mutige Ruf hunderttausender Menschen nach Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und demokratischer Mitbestimmung.
16.06.2026 Initiativen der FDP-Fraktion zur BVV am 18.06.26 Auch zur 46. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin bringt die FDP-Fraktion wieder einige Initiativen ein. Hier der Überblick.
20.05.2026 Initiativen der FDP-Fraktion zur BVV am 21.05.26 Die FDP-Fraktion bringt über 20 Initiativen zur 45. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin ein. Hier der Überblick.
19.03.2026 Roet: Kein ‘weiter so’ beim Katastrophenschutz – FDP-Antrag beschlossen! In der heutigen 44. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin wurde der von der FDP-Fraktion eingebrachte Antrag “Berliner Lebensadern schützen – Katastrophenschutz im Bezirk Mitte auf innere wie äußere Bedrohungen vorbereiten” beschlossen.
17.03.2026 Initiativen der FDP-Fraktion zur BVV am 19.03.26 Die FDP-Fraktion bringt elf Initiativen zur 44. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin ein. Hier der Überblick.
19.02.2026 Initiativen der FDP-Fraktion zur BVV am 26.02.26 Zur 43. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin bringt die FDP-Fraktion wieder einige Initiativen ein. Hier der Überblick.
13.02.2026 Roet: Rechtsstaat kann nicht funktionieren, wenn Schöffen Gewalt befürchten Der Schutz persönlicher Daten ist die Grundvoraussetzung für das wichtige Ehrenamt von Schöffen und ehrenamtlichen Richtern. Diese, im Zusammenhang mit ihrer Tätigkeit hochsensiblen Daten müssen besonders geschützt werden.
11.02.2026 Anfrage: Ausbreitung des Eichenprozessionsspinners im Bezirk Mitte Zur kommenden BVV-Sitzung reicht die FDP-Fraktion Berlin-Mitte eine Große Anfrage zum Eichenprozessionsspinner ein.
28.01.2026 Antrag: Geisterspur auf der Gertraudenbrücke entfernen Trotz Sperrung für Fahrzeuge über 3,5 Tonnen bleibt die Busspur auf der Gertraudenbrücke erhalten – wir wollen das ändern.
27.01.2026 Kranzniederlegung zum internationalen Holocaust-Gedenktag Am heutigen 27. Januar erinnern wir an den Holocaust und die Opfer des Nationalsozialismus am Gedenkort Güterbahnhof Moabit.
20.01.2026 Roet: Bezirksamt darf nicht zur Tagesordnung übergehen Zur anstehenden 42. Sitzung der BVV-Mitte bringt die FDP-Fraktion mehrere Initiativen ein, um den Katastrophenschutz im Bezirk zu stärken.
15.01.2026 Initiativen der FDP-Fraktion zur BVV am 22.01.26 Zur 42. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin bringt die FDP-Fraktion folgende Initiativen ein.
19.12.2025 Roet: FDP-Fraktion kämpft für Verkehrspolitik mit Augenmaß Die FDP wirkt für Verkehrssicherheit und gegen autofeindliche Politik.
18.12.2025 Initiativen der FDP-Fraktion zur BVV am 18.12.25 Zur 41. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin brachte die FDP-Fraktion folgende Initiativen ein.
17.12.2025 Unser Antrag für bessere Öffnungszeiten der Schwimmbäder Viele öffentliche Schwimmbäder schließen die Allgemeinheit faktisch aus, obwohl diese von ihren Steuergeldern über Wasser gehalten werden.
21.11.2025 Initiativen der FDP-Fraktion zur BVV am 20.11.25 Zur 40. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin brachte die FDP-Fraktion neun Initiativen ein.
10.11.2025 Kranzniederlegung zum 9. November 1938 In Gedenken an den Schrecken des 9. November 1938 legte die FDP-Fraktion Berlin-Mitte einen Kranz an der Gedenkstätte Levetzowstraße nieder.
27.10.2025 Fraktionsstärke wiedererlangt! Seit dem 16. September 2025 verfügen wir als FDP in der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin wieder über Fraktionsstärke.
27.12.2024 Erfolge in 2024 Mit 28 eingereichten Drucksachen, darunter 14 Anträge und 14 große Anfragen, haben wir im Jahr 2024 viel bewegt. Acht Anträge wurden in der BVV erfolgreich beschlossen – ein klarer Auftrag für das Bezirksamt. Unsere Erfolge und weiteren Initiativen stellen wir Ihnen hier vor.
04.03.2020 Handeln statt Reden – Übereilte Pläne zur autofreien Friedrichstraße Eine halbjährige Sperrung der Friedrichstraße wird die Probleme der Einkaufsmeile nicht lösen“, so der Vorsitzende der FDP-Fraktion Mitte Felix J. Hemmer. „Es ist unstrittig, dass sich auf der Friedrichstraße etwas ändern muss. Aber ich vermisse den Dialog mit allen Beteiligten. Die Meinung der Anrainer und Gewerbetreibenden muss in einem ergebnisoffenen Workshop ebenso Gehör finden, wie die Interessen der Verkehrsteilnehmer.“
09.10.2019 Trauerspiel im Standesamt Den aktuellen Stand der Arbeit und der Stellenbesetzungen im Standesamt Mitte hatte die FDP-Fraktion Mitte in einer Anfrage an das Bezirksamt erfragt. Das Ergebnis: nicht zufriedenstellend im Hinblick auf ein bürger*innenfreundliches Amt.
