FDP Berlin-Mitte

Für die FDP-Fraktion Mitte steht fest: Das in der letzten Wahlperiode von der Bezirksver-ordnetenversammlung (BVV) beschlossene Verfahren zur Straßenumbenennung im Afrikanischen Viertel ist gescheitert.

In Bezug auf die Empfehlungen der Jury stellt der Fraktionsvorsitzende Felix Hemmer nicht nur die fachlich-historisch Kompetenz des Gremiums in Frage. Wesentlicher Kritikpunkt bleibt das intransparente und bürgerunfreundliche Vorgehen der einzelnen Akteure im gesamten Verlauf.

Der Hauptausschuss der BVV Mitte entschied sich nun für einen FDP-Antrag, die Straße des 17. Juni weitestgehend für den Verkehr frei zu halten. Denn mit verantwortlich für das Verkehrschaos in Mitte ist die ständige Sperrung der Straße des 17. Juni für Großveranstaltungen. Der PKW-Verkehr und der ÖPNV rund um den Tiergarten werden weitestgehend lahm gelegt. Fahrradfahren auf den schmalen Ausweichstrecken noch gefährlicher.  Die Möglichkeiten der Bewohner von Charlottenburg und Moabit nach Mitte zu gelangen, werden stark eingeschränkt. Die FDP-Fraktion Mitte forderte daher: Der 17. Juni muss den Verkehrsteilnehmer*innen wieder zur Verfügung stehen.

Es ist für in Mitte angesiedelte Wirtschaft und die hier lebenden Bürger*innen gleichermaßen wichtig, dass Sie von Ort zu Ort kommen. Fließender Verkehr ist nicht nur wirtschaftlich effizient, sondern auch ökologisch sinnvoll. Hier geht es zum Antrag.

Mahnendes Erinnern gerade an schlimme Zeiten deutscher Geschichte ist wichtig. Wir dürfen bei allen Diskussionen um das Afrikanische Viertel das Gedenken nicht vergessen.

Aus diesem Grund brachte die FDP-Fraktion Mitte zur BVV-Sitzung im Mai einen Antrag ein, in dem das Bezirksamt aufgefordert wird, jetzt die Initiative zu ergreifen und einen deutschen Gedenkort an den Genozid an den Herero und Nama von 1904 einzurichten. Land, Bund und Botschaft von Namibia sollen dabei einbezogen werden.

Mit der Direkt-Kandidatin aus Berlin-Mitte Katharina Ziolkowski (mit 93,80 % auf Platz 6 der Landesliste gewählt) und dem Berliner Spitzenkandidaten Christoph Meyer ziehen die Freien Demokraten jetzt in den Wahlkampf.

Der 41-jährige Meyer hatte sich bei der Bundeswahlversammlung am Freitag deutlich gegen eine Mitbewerberin durchgesetzt. Auf den Listenplätzen zwei und drei folgen Daniela Langer und Hartmut Ebbing.

Katharina Ziolkowski aus der Hauptstadtmitte kandidiert auf Listenplatz 6. „Das nächste Ziel ist also klar vor Augen: das Direktmandat in unserer Hauptstadtmitte“, kommentiert die liberale Bundestagskandidatin, die sich motiviert auf den kommenden Wahlkampf freut.

Die Vorbereitung der Bundestagswahl 2017 laufen auf Hochtouren. Im Coworking Space WE'RE ALL IN veranstalteten jetzt die FDP-Bezirksverbände Mitte, Pankow und Reinickendorf ein Hearing der Kandidaten für die Plätze 1 bis 4 der FDP-Landesliste. Die Themenpalette reichte von Afghanistan über Gesundheitspolitik, Cyberpolitik bis hin zu Gleichberechtigung.

Mit über 60 Teilnehmern war der Raum bis auf den letzten Platz besetzt. "Das zeigt, dass die innerparteiliche Demokratie lebt. Dass sich die Mitglieder dafür wahnsinnig interessieren, wer sie im Deutschen Bundestag vertreten soll", freute sich die Mitte-Kandidatin für den dritten Listenplatz Katharina Ziolkowski.

Berlins Einwohnerzahl ist in einem Jahr um 60.500 gestiegen. Rot-Rot-Grün setzte in der Planung des ÖPNV bisher auf die Tram.

Zu den Medienberichten, dass der Senat nun angesichts dieses anhaltenden Bevölkerungswachstums den Bau neuer U-Bahnstrecken prüfe, erklärt der FDP-Fraktionsvorsitzende in der BVV-Mitte, Felix Hemmer:

„Der Senat darf bei diesen neuen Überlegungen die Anbindung von Moabit nicht vergessen. Wo bleibt die Verlängerung der U-Bahnlinie U5 bis zum U-Bahnhof Turmstraße? Jetzt ist die Chance da, hier eine komplexe große Lösung in Betracht zu ziehen. Mitte muss von den Überlegungen mehr profitieren, als nur in einem U9-Randbereich."

Unsere Bundestagskandidatin Katharina Ziolkowski war als Referentin bei der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit. „Frauen und Karriere“ hieß das Thema des heutigen Kamingesprächs.

Katharina berichtete über ihre Erfahrungen mit der Karriere in einem stark männerdominierten Beruf: „Wir dürfen niemals aufgeben, mehr zu wollen. Auch Frauen können und sollten individuell viel tun, um ihr eigenes Vorankommen zu fördern. Wir müssen auch mal etwas wagen: Warum nicht auf einen Job bewerben, bei dem man nicht alle genannten Anforderungen erfüllt?“

FDP-Fraktion Mitte: kein Mandat für die Sprachpolizei!

In den Medien wird derzeit über einen Antrag aus der letzten Sitzung der BVV-Mitte berichtet. Es geht um die Pflicht zur gegenderten Schriftsprache in BVV-Drucksachen, also auch allen Anfragen und Anträgen, die zur BVV-Sitzung und den Ausschüssen eingereicht werden.

FDP-Fraktionsvorsitzender Felix Hemmer erklärt dazu: "Die FDP-Fraktion Mitte gibt der Sprachpolizei kein Mandat! Es soll jeder Fraktion / jeder Verordneten frei bleiben, ob sie gendert. Wir begrüßen es allerdings, wenn die Geschlechter von den Mitwirkenden auch in der Schriftsprache vernünftig Wert geschätzt werden. Dies muss auf freiwilliger Basis erfolgen."

In der vergangenen BVV-Sitzung wurde der Antrag der FDP-Fraktion Mitte einstimmig verabschiedet, das Rathaus Mitte durchgängig barrierefrei zu halten. Einen Änderungsantrag der Piraten, der auf die bereits bestehende Technik zur automatischen Türöffnung hinwies, hatten die Freien Demokraten zuvor übernommen.

Die Stv. Fraktionsvorsitzende Josephine Dietzsch erklärt dazu: „Menschen mit Mobilitätseinschränkungen – wie zum Beispiel Menschen im Rollstuhl – haben es in Berlin nicht leicht: hohe Bordsteine, fehlende oder defekte Fahrstühle, Drehkreuze am Supermarkteingang. Das alles kann Menschen an der alltäglichen Teilhabe hindern und macht sie auf fremde Hilfe angewiesen. Doch gerade Behördengänge sollten Menschen möglichst selbständig erledigen können. Dazu gehört es auch, die Behörde betreten zu können."

Die BVV Mitte von Berlin sprach sich in der jüngsten Sitzung mit deutlicher Mehrheit gegen klare Regelungen für das beliebte „Home-Sharing“ aus. Beraten wurde unter Anderem nach der Ausschuss-Behandlung der FDP-Antrag vom 15.12.2016 mit der Drucksachennummer 0064/V, „Gewerbliche Wohnraum-Zweckentfremdung ahnden, modernes Wohnen und Home-Sharing unterstützen“. Darin fordert die FDP-Fraktion Mitte das Bezirksamt auf, im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten – die das Gesetz zum Verbot der Zweckentfremdung zulässt – privates Home-Sharing zu ermöglichen. Der Antrag wurde nun endgültig abgelehnt und erhielt lediglich die Unterstützung der FDP-Fraktion.

FDP-Fraktionsvorsitzender Felix Hemmer erklärt dazu: „Aus Sicht der FDP-Fraktion erfüllt das Gesetz seit jeher kaum das Ziel, Ferienwohnungen dem Mietmarkt zurück zu führen. Durch dieses Gesetzt schützen wir Menschen – gerade in Mitte – nicht vor steigenden Mieten, nicht vor Verdrängung aus ihren heimischen Kiezen und nicht vor Obdachlosigkeit. Vielmehr schießt das Gesetz – auch nach Änderungen – mit Kanonen auf Spatzen und geht an der Realität vorbei.

Auf dem Neujahrsempfang der FDP Charlottenburg-Wilmersdorf am 5. Februar: Mitte meets Solms. 

Katharina Ziolkowski kandidiert im Wahlkreis Berlin-Mitte für den Deutschen Bundestag.

Die Mitgliederversammlung der Freien Demokraten bestimmte nun die 43-jährige Regierungsdirektorin im zweiten Wahlgang mit großer Mehrheit zur Kandidatin. Im ersten Wahlgang waren insgesamt sechs Kandidat*innen angetreten.

Keine Verdrängungspolitik an einzelnen Plätzen, aber Probleme der Anwohner ernst nehmen!

In der heutigen Sitzung der BVV-Mitte war ein wichtiges Thema die Obdachlosigkeit, vor allem am Hansaplatz. Die FDP-Fraktion setzt sich für eine umfassende politische Beratung mit Anwohner*innen und Hilfeleistenden im Ausschuss ein, um diese Interessenkonflikte aufzulösen, aber Probleme nicht nur straßenweise zu verdrängen. Es macht für die Freien Demokraten wenig Sinn, viele einzelne Anträge zum selben Thema aus den verschiedenen Fraktionen losgelöst voneinander und ohne die Einbeziehung des Runden Tisches zu betrachten. Das Thema verbietet sich für bloße Show und reine Publizistik. Die Probleme müssen gelöst werden.

Die Fraktion der Freien Demokraten in der BVV Mitte von Berlin trifft sich zum ersten Mal öffentlich. Sie sind herzlich eingeladen, der Sitzung beizuwohnen und Ideen und Anregungen mit einzubringen.

Anbei finden Sie die Einladung zur Sitzung im Rathaus Mitte.

Zum Antrag zur Besetzung des Jugendhilfeausschusses nehmen die Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, DIE LINKE, FDP und die Gruppe der Piraten in der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin wie folgt Stellung:

"Kinder sind die Zukunft unseres Bezirkes. Das Thema Kinder/Jugend mit seinen vielen verschiedenen Bereichen ist für die FDP-Fraktion in der BVV Mitte von Berlin von zentraler Bedeutung", erläutert die Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Josephine Dietzsch.

Zur Sicherheit auf Spielplätzen stellte die FDP-Fraktion daher jetzt eine Anfrage zu schädlingsfreiem Spielen und einen Antrag, Spielplatztüren so umzugestalten, dass „Ausbrüche“ der Kinder vermieden werden können.

Berlin-Mitte. Zum vorliegenden Antrag für die kommende BVV-Sitzung, auf dem Leopoldplatz und weiteren öffentlichen Plätzen ein Alkoholverbot auszusprechen, erklärt der FDP-Fraktionsvorsitzende in der BVV Mitte von Berlin, Felix J. Hemmer:

„Ein generelles Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen wie dem Leo ist nicht zielführend. Den  Antrag  lehnt die FDP daher ab.

"Rot-Rot-Grün verständigt sich leider auf ein umfangreiches "Klein-Klein" und "Weiter-so". Die wichtigsten Probleme, die den Menschen in Mitte auf den Nägeln brennen, werden nicht begonnen, " kommentiert Maren Jasper-Winter, Vorsitzende der FDP Mitte und Mitglied des Abgeordnetenhauses den Koalitionsvertrag.

Die FDP Fraktion Mitte ist entsetzt über die verkehrspolitischen Mitte-Pläne des Rot-Rot-Grünen Bündnisses auf Landesebene. Zu den veröffentlichten Plänen der Koalitionsverhandlungen erklärt der Verkehrsexperte der Fraktion Bastian Roet:

"Die geplante Verkehrspolitik von r2g geht nicht nur an der Lebenswirklichkeit der Menschen in Mitte vorbei. Der autofeindlichen Ideologie wird sogar Vorfahrt vor der Zuständigkeit der Bezirke eingeräumt. Die Schließung der wichtigsten Ost-West Verbindung im Bezirk hätte die Blockade der gesamten Mitte-Straßen in der Umgebung zur Folge. Wir kämpfen doch nicht für fließenden Verkehr auf dem 17. Juni und lassen uns dann UdL dichtmachen"

Es sei ein "harmonischer" Abend" gewesen, schreibt der Tagesspiegel über die erste BVV-Sitzung der neuen Wahlperiode.

Die Mehrheiten für anstehende Personalentscheidungen standen, die inhaltliche Arbeit wird erst noch beginnen. Die BVV wählte den Grünen Stephan von Dassel zum neuen Bezirksbürgermeister, mit ihm im Bezirksamt tätig werden Ephraim Gothe (SPD), Carsten Spallek (CDU) und Sabine Weißler (Grüne) sein. Die Linken werden ihren Kandidaten in der kommenden Sitzung vorschlagen. Die neue FDP-Fraktion, bestehend aus Josephine Dietzsch, Felix Hemmer und Bastian Roet, ist in der Sitzordnung zwischen CDU und Grünen platziert.

Jetzt geht's drum. Am kommenden Sonntag tritt die FDP an, um den rot-schwarzen Einheitsbrei, das "Füreinander" und den Filz der regierenden Parteien zu beenden. Für alle diejenigen, denen Stillstand nicht genug ist, sind die Freien Demokraten die Alternative. Für Mitte. Für Berlin. 

Schon seit vielen Jahren unterstützen sich die Freien Demokraten aus Berlin-Mitte und aus Hamburg-Altona gegenseitig in den Wahlkämpfen. 

Am 10. September unterstützten uns in Mitte unsere Hamburger Freunde.

Mit Christian Lindner als Hauptredner und der Band Big Fat Shakin' feierten wir unser diesjähriges Sommerfest. Zu gast waren wir auf dem Sportplatz des SV Blau Weiß Berolina Mitte. In Ihrer Begrüßung betonte unsere AGH-Spitzenkandidatin Maren Jasper-Winter: "Wir wollen den Politikwechsel für Berlin. Denn die Probleme unserer Hauptstadt wollen wir nicht länger hinnehmen. Wir wissen, es ist Zeit für das nächste Berlin."

Die Freien Demokraten sind da. Auch früh morgens. Diese Message erreichte die Berliner Woche, die uns am Infostand mit den AGH-Kandidaten Maren Jasper-Winter und Wolfgang Jockusch besuchte.

Lesen Sie hier den heutigen Artikel zu unserem gestrigen Infostand. Am Nordbahnhof hatten wir morgendliche Pendler mit einer kleinen Stärkung versorgt.

Der Dienstagnachmittag stand ganz im Zeichen der Kinder. Unsere AGH-Spitzenkandidatin Maren Jasper-Winter und die BVV-Kandidaten Josephine Dietzsch und Felix Hemmer - alle selbst junge Eltern - hatten zu ein paar Stunden mit Spielen und Basteln geladen. Ein Angebot, das gut angenommen wurde.

Von jetzt an und bis zur Wahl am 18. September führen wir in der Bergstraße 19 ein Ladenlokal im Stile eines Pop-up Stores.

Unsere AGH-Spitzenkandidatin Maren Jasper-Winter und der Berliner Spitzenkandidat Sebastian Czaja eröffneten nun den Store #FDPopUp. Mit über 80 Gästen drinnen und vor dem Wahlkampfladen diskutierten beide über die Herausforderungen dieser Abgeordnetenhauswahl und die Situation im Kiez.

Wir gedenken heute eines traurigen und tiefen Einschnittes in die Freiheit von Millionen - ebenso wie den mindestens 138 Mauertoten: Heute vor 55 Jahren begann der Bau der Berliner Mauer. Doch dann wurde auch bewiesen: Der Wunsch nach Freiheit war stärker als alle Mauern An der Gedenkveranstaltung des Bezirksamtes Mitte an der Gedenkstätte an der Bernauer Straße nahmen für uns die Bezirksvorsitzende Maren Jasper-Winter und der Spitzenkandidat zur BVV-Wahl Felix Hemmer teil und legten Kränze nieder.

Der Samstag stand ganz im Zeichen des Straßenwahlkampfes. Unsere AGH-Spitzenkandidatin Maren Jasper-Winter und die Direktkandidatin im Wahlkreis 5 Laura Pfannemüller führten "auf einen Kaffee" im Wedding viele gespräche am Infostand.

Unterstützung bekamen sie von den BVV-Spitzenkandidaten Felix Hemmer und Bastian Roet, die zuvor mit dem Wahlkampf-Fahrrad auf zwei Rädern durch Moabit fuhren und Flyer am Straßenrand verteilten.

Zudem unterstützte der Bezirksverband, federführend durch Alexander Platonov, die Freien Denmokraten in Lichtenberg beim Plakatieren.

Auf einen Kaffee mit unserer Spitzenkandidatin Maren besuchte uns heute neben einigen AnwohnerInnen auch die FDP Generalsekretärin Nicola Beer.

Sie teilte auf der neu geschaffenen Post-It-Wand die ersten Wünsche an die Politik in der Hauptstadt mit.

Zudem informierte sie sich im Wahlkampfladen in der Bergstraße 19 über den Wahlkampf der FDP in Berlin Mitte und sprach mit den Besuchern über einen bunten Strauß Themen - von der Berliner Bildungspolitik bis hin zur deutschen Außenpolitik.

FDP-Berlin Mitte: Große Klatsche für sogenanntes Zweckentfremdungsverbot

Zum heutigen Urteil des Berliner Verwaltungsgerichtes, dass Zweitwohnungen wieder als Ferienwohnung vermietet werden dürfen, erklärt die Spitzenkandidatin der FDP Berlin Mitte Maren Jasper-Winter:

„Völlig zu Recht wurde vom Verwaltungsgericht heute das Berliner Zweckentfremdungsverbot in seiner jetzigen Form für nichtig erklärt. Das Urteil ist eine große Klatsche für die Berliner Noch-Regierungsparteien SPD und CDU und weitere Gesetzestext-Liebhaber wie Die Grünen.

Gelöste Stimmung, bunte Farben, inhaltsschwere Diskussionen: Knapp 30 Mitglieder der FDP Berlin Mitte trafen sich jetzt zum Anstreichen der Einrichtung für den gestern bezogenen Wahlkampf Pop-up-store in der Bergstraße. Bei angeregten Gesprächen wurden fleißig vor allem Holzstühle eingefärbt.

„Klasse Aktion. Alle sind voll bei der Sache und jeder packt mit an", fasst die AGH-Kandidatin aus dem Wedding Laura Pfannemüller den Nachmittag im Wahlkampfladen begeistert zusammen. Nachdem am frühen Abend die Arbeit dann getan war, blieb ein Großteil der fleißigen Ehrenamtler vor Ort, um gemeinsam bei Bier und Wasser die politische Situation in Berlin zu diskutieren.

Kaum wurden die Schlüssel übergeben, bezog die FDP Mitte den neuen Wahlkampfladen #FDPopUp in der Bergstraße in Mitte. Im Pop-up-store bauten einige Mitglieder um Organisator und Abgeordnetenhauskandidat Bastian Roet direkt die Stühle zusammen. Ein großer Dank geht an die Vorsitzende der Bremischen Bürgerschafts-Fraktion Lencke Steiner, die tatkräftig mit anpackte.

Tolle Teamarbeit erwartet die FDP auch am Freitag, 05.08.2016, wenn die Mitglieder eingeladen sind, die vorbereiteten Stühle in FDP-Farben zu streichen. ie Eröffnung wird am 15. August mit Sebastian Czaja gefeiert.

Zum Update der FDP trafen sich jetzt die Spitzenkandidaten zur AGH-Wahl Maren Jasper-Winter (Mitte) und Bernd Schlömer (Friedrichshain-Kreuzberg) mit der Jugend.Die Jungen Liberalen (JuLis) hatten eingeladen.

Bei einem Gespräch im Wirtshaus Mitterhofer in Kreuzberg wurden zunächst Wahlkampf-Aktionen besprochen, worauf eine rege Diskussion zum Thema Innere Sicherheit entbrannte. Beispiele waren vor allem das Kottbusser Tor bzw. der Kleine Tiergarten. Auch der von der FDP Friedrichshain-Kreuzberg unterstütze Fahrrad-Volksentscheid wurde ausgiebig thematisiert.