Initiativen der FDP-Fraktion zur BVV am 26.02.26

Zur 43. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin bringt die FDP-Fraktion wieder einige Initiativen ein. Hier der Überblick.

19.02.2026

Auch für die BVV-Sitzung am 26. Februar 2026 setzt die FDP-Fraktion Berlin-Mitte einige Initiativen auf die Agenda. Im Vordergrund stehen nicht nur Anträge für eine vernünftige und staufreie Verkehrspolitik, sondern beispielsweise auch zur Bewältigung des Berliner Glättechaos der vergangenen Wochen.

Hier die Initiativen mit Link im Überblick:

⁠Antrag: ISEK: Verkehrsfluss in und durch Mitte gewährleisten (Link: https://bvv-mitte.berlin.de/pi-r/vo020_r.asp?VOLFDNR=13514)
Antrag: Planung Kiezblock Flottwellstraße: Bürgerbeteiligung auch für Anlieger des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg ermöglichen (Link: https://bvv-mitte.berlin.de/pi-r/vo020_r.asp?VOLFDNR=13519)
Antrag: Schluss mit Blockade – Durchfahrtssperren im Bezirk Mitte entfernen (Link: https://bvv-mitte.berlin.de/pi-r/vo020_r.asp?VOLFDNR=13524)
Antrag: Sicheren und würdevollen Zugang zu Gedenkorten im Winter gewährleisten (Link: https://bvv-mitte.berlin.de/pi-r/vo020_r.asp?VOLFDNR=13529)
Antrag: Mitte geht voran: Verbot von Streusalz in ganz Berlin kippen (Link: https://bvv-mitte.berlin.de/pi-r/vo020_r.asp?VOLFDNR=13534)
Antrag: Senat bei Olympia-Bewerbung unterstützen (Link: https://bvv-mitte.berlin.de/pi-r/vo020_r.asp?VOLFDNR=13540)
Antrag: Wegen Denkmalschutz müssen Besucher im Restaurant Kathmandu frieren – Windfang schon im Sommer beantragt (Link: https://bvv-mitte.berlin.de/pi-r/vo020_r.asp?VOLFDNR=13543)
Antrag: Sanierung der bezirkseigenen Fläche am Hansaplatz (Link: https://bvv-mitte.berlin.de/pi-r/vo020_r.asp?VOLFDNR=13542)
Antrag: Akustische Verständlichkeit bei Gedenkveranstaltungen sicherstellen (Link: https://bvv-mitte.berlin.de/pi-r/vo020_r.asp?VOLFDNR=13537)
Große Anfrage: Aufarbeitung des fahrlässigen Datenlecks im Bezirksamt Mitte (Link: https://bvv-mitte.berlin.de/pi-r/vo020_r.asp?VOLFDNR=13503)
Große Anfrage: Räumt das Bezirksamt vor seiner eigenen Haustür? (Link: https://bvv-mitte.berlin.de/pi-r/vo020_r.asp?VOLFDNR=13508)
Große Anfrage: Beratungstermine des Bezirksamts zu privaten, kleinen Bauvorhaben (Link: https://bvv-mitte.berlin.de/pi-r/vo020_r.asp?VOLFDNR=13509)
Große Anfrage: Kämpft das Bezirksamt gegen sinkende Touristenzahlen? (Link: https://bvv-mitte.berlin.de/pi-r/vo020_r.asp?VOLFDNR=13510)

Bei Rückfragen oder Presseanfragen erreichen Sie uns gerne unter fraktion@fdp-mitte.berlin.