19.02.2026 Initiativen der FDP-Fraktion zur BVV am 26.02.26 Zur 43. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin bringt die FDP-Fraktion wieder einige Initiativen ein. Hier der Überblick. Mehr dazu
13.02.2026 Roet: Rechtsstaat kann nicht funktionieren, wenn Schöffen Gewalt befürchten Der Schutz persönlicher Daten ist die Grundvoraussetzung für das wichtige Ehrenamt von Schöffen und ehrenamtlichen Richtern. Diese, im Zusammenhang mit ihrer Tätigkeit hochsensiblen Daten müssen besonders geschützt werden. Mehr dazu
11.02.2026 Anfrage: Ausbreitung des Eichenprozessionsspinners im Bezirk Mitte Zur kommenden BVV-Sitzung reicht die FDP-Fraktion Berlin-Mitte eine Große Anfrage zum Eichenprozessionsspinner ein. Mehr dazu
27.01.2026 Kranzniederlegung zum internationalen Holocaust-Gedenktag Am heutigen 27. Januar erinnern wir an den Holocaust und die Opfer des Nationalsozialismus am Gedenkort Güterbahnhof Moabit. Mehr dazu
20.01.2026 Roet: Bezirksamt darf nicht zur Tagesordnung übergehen Zur anstehenden 42. Sitzung der BVV-Mitte bringt die FDP-Fraktion mehrere Initiativen ein, um den Katastrophenschutz im Bezirk zu stärken. Mehr dazu
15.01.2026 Initiativen der FDP-Fraktion zur BVV am 22.01.26 Zur 42. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin bringt die FDP-Fraktion folgende Initiativen ein. Mehr dazu
19.12.2025 Roet: FDP-Fraktion kämpft für Verkehrspolitik mit Augenmaß Die FDP wirkt für Verkehrssicherheit und gegen autofeindliche Politik. Mehr dazu
18.12.2025 Initiativen der FDP-Fraktion zur BVV am 18.12.25 Zur 41. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin brachte die FDP-Fraktion folgende Initiativen ein. Mehr dazu
17.12.2025 Unser Antrag für bessere Öffnungszeiten der Schwimmbäder Viele öffentliche Schwimmbäder schließen die Allgemeinheit faktisch aus, obwohl diese von ihren Steuergeldern über Wasser gehalten werden. Mehr dazu
21.11.2025 Initiativen der FDP-Fraktion zur BVV am 20.11.25 Zur 40. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin brachte die FDP-Fraktion neun Initiativen ein. Mehr dazu