Initiativen der FDP-Fraktion zur BVV am 18.06.26
Die FDP-Fraktion Berlin-Mitte bringt zur anstehenden BVV-Sitzung am 18.06.26 wieder zahlreiche Initiativen ein. Unter anderem geht es um ein Konzept gegen den Kontrollverlust in der Kurfürstenstraße, die Unterstützung des Landes Berlin bei der Bewerbung für die EXPO 2035 und die Frage, ob wir uns das vom Bezirksamt unterbundene Sponsoring von 10.000 Bällen an Berliner Vereine leisten können.
Hier die Initiativen mit Link im Überblick:
Anträge:
Kontrollverlust rund um die Kurfürstenstraße entgegentreten
Potsdamer Platz: Sichere Querungsmöglichkeit zwischen S-Bahn und U-Bahn
Berliner Senat bei der Bewerbung für die EXPO unterstützen
Ein Start-Up-Wettbewerb für Berlin-Mitte
BVV-Beschluss umsetzen – Parkhaus im Hauptbahnhof im öffentlichen Straßennetz ausschildern
Liefer- und Ladezonen auf der Straße Alt-Moabit
Begrünung von Dächern der Bushaltestellen priorisieren
Pandemiekonzept für den Bezirk Mitte formulieren
Ein Schutzraum unter dem Alexanderplatz
Große Anfragen:
Dringlichkeitsanfrage: Eklat bei Preisverleihung am 11. Juni 2026
Sponsoring von 10.000 Bällen untersagt – können wir uns das leisten?
Ausschreibungen von Weihnachtsmärkten im Bezirk Mitte
Brückensanierungen im Bezirk Mitte
Einsatz künstlicher Intelligenz im Bezirksamt
Glasfaser-Zielvereinbarung: Umsetzung, Personal und Bearbeitungszeiten im Bezirk Mitte
Bei Rückfragen oder Presseanfragen erreichen Sie uns gerne unter fraktion@fdp-mitte.berlin.