Initiativen der FDP-Fraktion zur BVV am 22.01.26
Die FDP-Fraktion bringt erneut einige Initiativen in die 42. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin vom 22. Januar 2026 ein – und legt den Schwerpunkt auf den Katastrophenschutz im Bezirk. Wir beantragen, die kommunalen Krisenpläne auf die aktuellen Bedrohungen vorzubereiten und fragen das Bezirksamt u.a. nach den Lehren aus dem verheerenden Stromausfall im Berliner Südwesten.
Hier die Initiativen mit Link im Überblick:
- Antrag: Berliner Lebensadern schützen – Katastrophenschutz im Bezirk Mitte auf innere wie äußere Bedrohungen vorbereiten (Link: https://bvv-mitte.berlin.de/pi-r/vo020_r.asp?VOLFDNR=13445)
- Antrag: Geisterspur auf der Gertraudenbrücke entfernen (Link: https://bvv-mitte.berlin.de/pi-r/vo020_r.asp?VOLFDNR=13454)
- Große Anfrage: Der Südwesten als Mahnung – Katastrophenschutz im Bezirk Mitte (Link: https://bvv-mitte.berlin.de/pi-r/vo020_r.asp?VOLFDNR=13426)
- Große Anfrage: Sauberkeits-Bilanz im Bezirk Mitte (Link: https://bvv-mitte.berlin.de/pi-r/vo020_r.asp?VOLFDNR=13431)
- Große Anfrage: Entwicklung der wirtschaftlichen Lage im Bezirk Mitte (Link: https://bvv-mitte.berlin.de/pi-r/vo020_r.asp?VOLFDNR=13436)
- Große Anfrage: Sicherheitsanalysen bei der Planung von Kiezblocks (Link: https://bvv-mitte.berlin.de/pi-r/vo020_r.asp?VOLFDNR=13439)
- Große Anfrage: Sicherheitspersonal der Bürgerämter (Link: https://bvv-mitte.berlin.de/pi-r/vo020_r.asp?VOLFDNR=13441)
Bei Rückfragen oder Presseanfragen erreichen Sie uns gerne unter fraktion@fdp-mitte.berlin.