Meldungen

Anfrage zum Sachstand der VzK 2865/V

Die FDP-Fraktion Mitte gedenkt der Opfer des Volksaufstandes.

Eine halbjährige Sperrung der Friedrichstraße wird die Probleme der Einkaufsmeile nicht lösen“, so der Vorsitzende der FDP-Fraktion Mitte Felix J. Hemmer. „Es ist unstrittig, dass sich auf der Friedrichstraße etwas ändern muss. Aber ich vermisse den Dialog mit allen Beteiligten. Die Meinung der Anrainer und Gewerbetreibenden muss in einem ergebnisoffenen Workshop ebenso Gehör finden, wie die Interessen der Verkehrsteilnehmer.“

Lesen Sie hier alles Wissenswerte über Kommunalpolitik in Berlin-Mitte und finden Sie Näheres zum Team der FDP-Fraktion Mitte sowie alle eingebrachten Anfragen und Anträge.

Den aktuellen Stand der Arbeit und der Stellenbesetzungen im Standesamt Mitte hatte die FDP-Fraktion Mitte in einer Anfrage an das Bezirksamt erfragt. Das Ergebnis: nicht zufriedenstellend im Hinblick auf ein bürger*innenfreundliches Amt.

Die Meldung, dass jetzt die bedrohten Fledermausarten aus dem Sockel des geplanten Einheitsdenkmals umgezogen werden müssen, ist für uns ein Grund, erneut darauf hinzuweisen, dass der Standort vor dem Schloss in Gänze ungeeignet ist.