Räumung des Obdachlosencamps im Ulap Park

Das Ordnungsamt des Bezirks Mitte und die Berliner Polizei haben am 9. Januar ein illegales Obdachlosenlager im Ulap-Park geräumt. Die FDP-Fraktion stellte eine Große Anfrage, um zu erfahren, welche Gründe für die Räumung vorlagen und warum die Habseligkeiten der Obdachlosen entsorgt wurden. 

Wir fragen das Bezirksamt:

  1. Welche Gründe waren maßgeblich dafür das Obdachlosencamp im Ulap Park zu räumen?

  2. Wie viele wohnungslose Personen übernachteten regelmäßig in dem Park, wie viele waren von der Räumung betroffen und wo kamen sie mit welcher Hilfe nach der Räumung unter?

  3. Wurden, wie von der BVV Mitte bereits beschlossen, auch bei diesem Fall Sozialarbeiter*innen hinzugezogen, die bereits im Vorfeld mit den wohnungslosen Menschen gesprochen hatten? Falls nein, warum nicht?

  4. Sind die Medienberichte korrekt, nach denen die Habseligkeiten, inkl. wärmendem Schlafmaterial, direkt im Rahmen der Räumung entsorgt wurden? Falls nein, wo wurden die Sachen untergebracht und wie kamen bzw. kommen die Menschen wieder an ihren Besitz? 

Die Antwort des Bezirksamtes