Straßen-Umbenennungen: Verfahren ist gescheitert

Für die FDP-Fraktion Mitte steht fest: Das in der letzten Wahlperiode von der Bezirksver-ordnetenversammlung (BVV) beschlossene Verfahren zur Straßenumbenennung im Afrikanischen Viertel ist gescheitert.

 

In Bezug auf die Empfehlungen der Jury stellt der Fraktionsvorsitzende Felix Hemmer nicht nur die fachlich-historisch Kompetenz des Gremiums in Frage. Wesentlicher Kritikpunkt bleibt das intransparente und bürgerunfreundliche Vorgehen der einzelnen Akteure im gesamten Verlauf.

So wurden die Anwohner*innen um Namensvorschläge für die Umbenennung von drei Straßen im Afrikanischen Viertel gebeten. Entgegengesetzt dem meisten Zuspruch im Stimmenverhältnis wurden die 196 eingegangen Vorschläge einfach weitestgehend ignoriert. Der Jury-Vorsitzende Bertrand Njoume (Grüne) begründet das wie folgt: „Es sei von der BVV nicht vorgegeben worden, dass sich die Jury nach den meisten Namensvorschlägen richten müsse. Sie habe die Aufgabe gehabt, die Vorschläge fachlich zu beurteilen.“

 

Neben der massiven öffentlichen Kritik an der diktierten Vorauswahl hagelt es auch Protest über das Gremium selbst. Die Zusammensetzung der im Auftrag der BVV tätigen Jury wurde bis zu letzt geheim gehalten. Der FDP fehlten vor allem Historiker*innen in einem solchen Gremium.

 

Die BVV muss nun nach Auffassung der FDP-Fraktion Mitte die vorliegenden Vorschläge bewerten. Sollten diese nicht tauglich sein, muss das Verfahren zur Straßenumbenennungen nun von der BVV unter Einbezug der Öffentlichkeit grundlegend neu bewertet werden.