Späti-Kultur retten - Schankvorgärten erlauben!
Auf ihrem 89. Landesparteitag hat die FDP Berlin sich am 6. Mai 2023 gegen ein pauschales Verbot von Schankvorgärten vor Berliner Mischbetrieben positioniert. Die Jungen Liberalen Berlin untermauern diesen Beschluss gemeinsam mit den Jungen Liberalen Berlin Mitte und Bezirksverordneten Johanna Koch bei einer Späti-Tour. Mit dabei sind Sahin Karaterzi, Pressesprecher des Berliner Späti e.V., und Mario Rach, Besitzer des Spätis Adriano & Rach am Hausvogteiplatz.
Den Antrag der FDP auf BVV-Ebene vom 30. März 2023 finden Sie hier.
Späti-Tour mit den Jungen Liberalen
Christoph Meyer, Landesvorsitzender der FDP Berlin:
„Reglementierungen, Verbote und neue Gesetze - leider ganz typisch für Berlin. So auch in Mitte, wo immer noch das Verbot von Schankvorgärten vor Spätverkaufsstellen herrscht. Damit ist der eigentliche Trendbezirk mit seinen vielen Galerien, jeder Menge Kultur und hippen Läden der einzige seiner Art, denn berlinweit gilt dieses Verbot nur in Mitte. Ein absoluter Wettbewerbsnachteil für die Spätis, da somit die Kiezkultur - zu denen auch die Spätverkaufsstellen gehören - massiv behindert wird. Dieses Verbot gehört endlich abgeschafft, um den Bezirk Mitte aus seinem Verbotskorsett zu befreien und der Späti-Kultur wieder neues Leben einzuflößen.“
Johanna Koch, Bezirksverordnete der FDP in der BVV Mitte:
„Mittes Verbot von Schankvorgärten vor Spätis ist lebensfremd und wirtschaftsfeindlich. Das pauschale Verbot kämmt alle Gewerbetreibenden über einen Kamm und nimmt die Heterogenität des Bezirks nicht in den Blick. Angesichts der anstehenden Saison muss das Bezirksamt jetzt handeln und die Festlegungen des BA Mitte von Berlin zu Sondernutzungen im Bezirk vom 09.06.2015 unter § 7 „Schankvorgärten“ streichen. Jedes weitere Zuwarten ist existenzgefährdend und bedroht Mittes Späti-Kultur.“
Cristina Turbatu, Landesvorsitzende der Jungen Liberalen Berlin:
„Spätis sind fester Bestandteil der Berliner Kultur. Gerade junge Menschen trifft man dort am späten Abend noch an: Nach dem Feierabend, auf dem Weg in den Club oder beim Ausklingen eines gemütlichen Abends. Doch vor allem in der Corona-Pandemie mussten junge Menschen zurückstecken, das soziale Leben hat gelitten. Durch das Verbot von Schankvorgärten wird die zurückgewonnene Freiheit in Mitte dennoch weiter beschränkt. Hier erleiden sowohl Wirtschaftstreibende als auch die jungen Menschen einen unfairen Nachteil. Das Aufheben des Verbots ist ein wichtiger Schritt, um Mitte sowohl für Berlinerinnen und Berliner als auch Touristen und Werbetreibende wieder wirklich attraktiv zu machen.“
Sahin Karaterzi, Pressesprecher des Berliner Späti e.V.:
„Die Corona-Pandemie und die fehlenden Touristen haben Spätis wirtschaftlich schwer zugesetzt. In allen Bezirken bis auf Mitte können Spätis mithilfe von Schankvorgärten ihre Umsätze wieder ankurbeln. Nur in Mitte unterliegen die Kleinunternehmer einem Wettbewerbsnachteil. Es ist höchste Zeit, dieses Verbot zu kippen und den Spätis in Mitte die gleichen Chancen zu geben wie anderswo. Natürlich müssen die Betreiber die lokalen Vorschriften zu Lärm und Sauberkeit einhalten, aber Regelverstöße sollten individuell behandelt werden.“
Bei Rückfragen steht Ihnen Johanna Koch (Tel. 017623144522) zur Verfügung.